Stabiler Kurs durch das Chaos

Das Jahr 2025 ist mit Blick auf die Welt und angetrieben aus den USA mit grösster Unsicherheit gestartet. Nachdem bereits Erfahrungen aus der ersten Amtszeit von Präsident Trump bestanden, war wohl bei den meisten Beobachtern die Erwartung auf eine Art von Wiederholung gerichtet. Was sich aber bis jetzt zeigt, ist eine komplette Neuausrichtung. Der Staat wird in den USA in vielen Aspekten der Institutionen zumindest in Frage gestellt und auch aussenpolitisch besteht keinerlei Kontinuität. Alle Beziehungen stehen zur Disposition und alles ist auf dem Tisch für einen kurzfristigen Gewinn. Die Befürchtungen sind gross, dass dies nicht zu einer durchaus wünschenswerten Verschlankung in der staatlichen Bürokratie führt, sondern in komplettem Chaos endet. Dies zumal die Initiativen breit und unkoordiniert erscheinen. Der Kurs ist erratisch, beliebig und wird zumindest als chaotisch empfunden.

Dieses Verhalten, respektive was wir davon mitbekommen, trifft auch ein Schweizer und Europäisches Umfeld, das durch Zweifel und Unsicherheiten geprägt ist. Individuelles kurzfristiges Optimieren steht einer stetigen Ausdehnung der Verwaltungstätigkeit ohne wahrnehmbare Stossrichtigung und einem Bewirtschaften von «Pseudoproblemen» gegenüber. Eine Ausgangslage übrigens, die gerade auch das oben beschriebene Chaos wohl begründet und ausgelöst haben dürfte. Alles provoziert Gegenreaktionen. Damit gefährden wir einen stabilen Kurs.

Wir sollten daher Gegensteuer geben, bevor wir am chaotischen Punkt sind und dies in einer offenen Art und Weise. Ein liberales Staatsverständnis steht dem diametral entgegen. Strukturen, vor allem auch staatliche, dauernd nach deren Effizienz und Sinnhaftigkeit zu hinterfragen ist zwar ein positiver Aspekt, der staatliche Rahmen und die Verlässlichkeit des Handelns zu erhalten, darf aber davor nicht zerbrochen werden. Am Ende ist wirtschaftliche und persönliche Freiheit nur innerhalb von funktionierenden Institutionen möglich. Die Verlässlichkeit der Institutionen, ein diszipliniertes Vorgehen und die Orientierung an ökonomisch Sinnvollem (Freihandel, tiefe Zölle, Schuldenbremse) werden nicht dazu führen, vom Chaos verschont zu bleiben, geben aber die Stabilität, durch den Sturm zu segeln, ohne sich selber zu verkaufen und mit möglichst geringen Schäden.